Wann ist die absolute Fahruntüchtigkeit erreicht? Bei Kraftfahrzeugen gilt als Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit der Grenzwert von 1,1 Promille Blutalkoholkonzentration. Nach Ansicht des OLG Karlsruhe sind Pedelecs jedoch keine […]
Neuer Bußgeldkatalog vom 28.04.2020 wird teilweise nicht angewendet Zum 28. April 2020 trat ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft, der Geschwindigkeitsüberschreitungen mit deutlich schärferen Regeln ahnden soll als zuvor. Allerdings wurde […]
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ist gefallen: Diesel-Fahrverbote sind erlaubt. Städte dürfen Dieselfahrzeuge die Einfahrt verbieten. Für Anwohner und Umwelt ein Geschenk, für Pendler und Geschäftsleute eine Strafe. Das […]
Das Thema Rettungsgasse begegnet einem gefühlt täglich. Und mittlerweile sieht man auch immer wieder Fahrzeuge, die mit einem Aufkleber am Heck darauf aufmerksam machen. Dennoch scheint es immer noch schwierig […]
Auch der Laie hat oft bereits die Vermutung, dass LKW-Fahrer im Fernverkehr in ihren Fahrzeugen leben. Der europäische Gesetzgeber hat daher eine Regelung eingeführt, mit der die teils sehr harten […]
Hie und da trifft man auf „geparkte“ stillgelegte Fahrzeuge, die mehr oder weniger offensichtlich im öffentlichen Verkehrsraum dauerhaft abgestellt wurden. Dies ist generell nicht erlaubt. Aber ob eine Gemeinde ein […]
Wer ein Fahrzeug kauft, das zum Zeitpunkt der Übergabe nicht zugelassen ist, verwendet dafür in der Regel ein Kurzzeitkennzeichen. Wenn dieses erstellt wird, ist ein Versicherungsnachweis erforderlich sowie die Eintragung […]
Wann überwiegt der Rechtsschutz das Persönlichkeitsrecht? Mancher kennt sie, die teils erschreckenden, aber auch lustigen Videos, die von Dashcams, also fest auf dem Armaturenbrett von Auto installierten Kameras aufgezeichnet und […]
Man sieht es immer wieder; Autofahrer, die mal „schnell“ ihr Auto verbotswidrig abstellen, um selbst nicht so weit laufen zu müssen. Wenn sie damit den Verkehr oder die Zufahrt von […]
Wer kennt sie nicht, die auffällig unauffälligen silbernen oder grünen, runden Blitzersäulen mit den drei dunklen Ringen, aus denen es bei Übertretungen blitzt? Das Produkt von Vitronic wird unter dem […]
Dienstwagen zur Privatnutzung steigert das Einkommen Nach der Trennung eines Ehepaars wird die Zeit des Getrenntlebens oft durch die unterschiedlichsten Faktoren beeinflusst und erschwert. Um dem finanziell schwächer gestellten Partner […]